Ihr Vertragspartner ist:
Christian Neumeier
Böschleinsmühle 5A WNr.: 14
91785 Pleinfeld/Deutschland
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) von “Christian Neumeier” (nachfolgend “Verkäufer” genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde” genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren schließt. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.
2.2 Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden. Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:
– Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
oder
– Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
oder
– Lieferung der bestellten Ware
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugeschickt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext durch den Kunden online nicht mehr einsehbar.
2.5 Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.
2.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.7 Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
3.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.
4.2 Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein.
Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden zu erfragen.
4.3 Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.
4.4 Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
4.5 Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des gesamten Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
4.6 Bei der Zahlung per “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
6. Liefer und Versandbedingungen
6.1. Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt über die im Online Shop angegebenen Versandwege. Versandkosten können den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preislisten für die Versandkosten des Unternehmens entnommen werden.
6.2 Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.3 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.
6.4 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
6.5 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei zur fristgerechten Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich z.B.: Streik, Aussperrung, behördlich Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe sowie unverschuldete Betriebsbehinderungen z.B.: durch Feuer-, Wasser- und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns Schuldhaft herbeigeführt worden sind.
7. Einlösung von Geschenkgutscheinen
7.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben worden sind (“Geschenkgutscheine”), können auch nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
7.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen können bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden. Etwaige Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.
7.3 Geschenkgutscheine können ausschließlich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung findet nicht statt.
7.4 Innerhalb einer Bestellung können mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
7.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren eingelöst werden. Der Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen kann nicht per Gutschein bezahlt werden.
7.6 Sofern der Wert eines Geschenkgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
7.7 Guthaben auf Geschenkgutscheinen werden nicht ausgezahlt und nicht verzinst.
7.8 Geschenkgutscheine sind grundsätzlich übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
8. Mängelhaftung
8.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
10. Gewährleistung
10.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, solange es sich um ein Unternehmen handelt, die Ware unverzüglich nach dem Empfang zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Zugang der Ware schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
10.2 Bei fehlerhaften Produkten bzw. falscher Lieferung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder einen Ersatz oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn ein solcher Ersatz oder eine Nachbesserung unmöglich oder fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
10.3 Ein Fehler im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn das beanstandete Produkt durch unsachgemäße Verwendung, falsche Angaben des Auftraggebers bei der Bestellung (z.B. Körpergröße), höherer Gewalt, oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
10.4 Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
11. Rücktrittsrecht seitens des Unternehmens
11.1 Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Ausführung einer Bestellung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Ausführung rechtliche Bestimmungen verletzt.
11.2 Das Unternehmen behält sich ebenso das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Ausführung einer Bestellung aus Gründen abzulehnen, die sich auf der Verfügbarkeit des benötigten Materials begründen. Eine Bindung an den Vertrag ist ausdrücklich freibleibend der Entsprechung der Verfügbarkeit.
11.3 Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden.
11.4 Im Falle eines Rücktritts des Unternehmens vom Vertrag hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
12. Haftung und Haftungsausschuss
12.1 Das Unternehmen haftet nicht für Schäden am Produkt, die durch unsachgemäßen Gebrauch entstehen.
12.2 Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der Produkte entstehen, übernimmt das Unternehmen keine Haftung.
12.3 Ausdrücklich wird hier noch mal darauf hingewiesen, dass die angebotenen Produkte speziell für den Ultraleichtbereich konzipiert und hergestellt werden und im Umgang mit diesen eine entsprechende Sorgfalt aufgewendet werden muss.
12.4 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
12.5 In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
13. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Sofern der Verkäufer dem Kunden vertragsgemäß neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden schuldet, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zu diesem Zwecke überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Die Vertragsparteienvereinbaren, dass der Kunde den Verkäufer von Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang freistellt, außer, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Zu der Freistellung gehört auch die Übernahme der angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer bei einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
14. Copyright
Das Design der angebotenen Produkte, sowie Detaillösungen an diesen, ebenso die Produktbezeichnungen, Beschreibungen und Namen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung, oder Kopie ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Unternehmens nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
15. Erfüllungsort und Gerichtsstand
15.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für dieses zuständige Gericht gelten zu machen.
15.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
15.3 Irrtümer, Fehler bei den Produktbeschreibungen sowie Abweichungen von den Abbildungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
16. Sonstiges
16.1 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
16.2 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
17. Entsorgung
17.1 Die in Killary-Artikeln verwendeten Materialen sind im Allgemeinen synthetische Werkstoffe und sollten zur Entsorgung den entsprechenden Dualen Systemen zugeführt werden.
17.2 Wir bieten ihnen an, die zur Entsorgung vorgesehenen Killary-Artikel entgegen zu nehmen. Bitte senden Sie diese ausreichend frankiert an: Christian Neumeier, Böschleinsmühle 5A WNr.:14, 91785 Pleinfeld
18. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
19. Wichtige Hinweise
Wir sind stets bemüht unsere Produkte nach den Ansprüchen höchster Qualität und Funktionalität zu fertigen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Anfertigung der in Handarbeit gefertigten Produkte Einfluss auf Lieferzeit, Gewicht und Qualität der Produkte haben können. Zur Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns das Recht vor Änderungen in Konstruktion und Ausführung vorzunehmen. Der Auftraggeber nimmt dies ausdrücklich zur Kenntnis.